Amtliche Bekanntmachungen & Aktuelles

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

Dienstag, den 18. Juni 2019, 20.00 Uhr,

in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

TAGESORDNUNG

1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)

2. Beratung und Beschlussfassung über

    a. die im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) sowie §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

und

    b. den Feststellungsbeschluss gemäß § 6 (6) BauGB zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark an der Oberwesterwaldbahn“, Gemarkung Waldmannshausen

3. Beratung und Beschlussfassung über

    a. die im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

und

    b. den Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan „Solarpark an der Oberwesterwaldbahn“, Gemarkung Waldmannshausen

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07. Mai 2019

5. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses zur Pflegeunterhaltung des gemeindlichen Kunstrasenplatzes an der Elbtalschule und die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für Planungsleistungen im Zuge einer möglichen Sanierung der Elbbachbrücke im Ortsteil Heuchelheim

8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf des Businessplanes anlässlich der Gründung der „Holzmarkt-Taunus-Westerwald GmbH“

9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Leistung von Zahlungen im Rahmen des ehemaligen Baulandumlegungsverfahrens „Zum Schulwald“, Ortsteil Heuchelheim


Elbtal, den 12. Juni 2019                                   gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender