Gemeinde Elbtal
Amtliche Bekanntmachung
Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung
der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Dienstag, den 23.05.2023, 20:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshauses Hangenmeilingen der Gemeinde Elbtal, Hauptstraße 11, 65627
Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.
TAGESORDNUNG
öffentliche Sitzung
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung
der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20. April 2023
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Beratung und ggf. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
sowie Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
„Schulwald“ 1. Änderung
5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2023
über den Abschluss eines Vertrages mit dem Investor bezüglich des Neubaugebiet „Schulwald“
im Ortsteil Heuchelheim
6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
für die Jubiläumsfeier „50-Jahre Gemeinde Elbtal“ im Jahre 2024
7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
zur Stellung eines Förderantrages bei Hessen Mobil anlässlich des Baus eines
Radweges zwischen Elbtal-Elbgrund und Dornburg-Langendernbach in Zusammenarbeit
mit der Gemeinde Dornburg
8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
zur Stellung eines Förderantrages bei Hessen Mobil anlässlich des Neubaus
ehemaligen Schulweges „Hangenmeilingen-Dorchheim“ als Radweg
9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
zur Übernahme des Ford Transit Pritschenwagens nach Ablauf der 4-jährigen Leasingzeit
10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Beteiligung der Gemeinde Elbtal an der
Süwag Energie AG
Elbtal, den 17.05.2023 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender der Gemeindevertretung