Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Donnerstag, den 20. April 2023, 20.00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Hangenmeilingen, Hauptstraße 11, Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.
TAGESORDNUNG
- Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13. März 2023
- Mitteilungen des Gemeindevorstandes
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „untere Gadelheimer Mühle“, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, dessen öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
- Beratung und ggf. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Schulwald“ 1. Änderung
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2023 über den Abschluss eines Vertrages mit dem Investor bezüglich des Neubaugebiet „Schulwald“ im Ortsteil Heuchelheim
Elbtal, den 12. April 2023 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender