Amtliche Bekanntmachungen & Aktuelles

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für Freitag, den 15. Dezember 2017, 19.30 Uhr, in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
  2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09. November 2017
  3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den von Hessen-Mobil erstellten Planentwurf zur Umgestaltung des Knotenpunktes „B 54 / L 3046 / K 489“, Ortsteil Dorchheim
  5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 8. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
  6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 11. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
  7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2017 auf Errichtung eines „Hundebegegnungsplatzes“ in der Gemeinde Elbtal
  8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
  9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) zum Neubau der Trinkwasserversorgungsanlage „Dorchheim-Elbgrund“
  10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) zum Einbau einer Phosphat-Eliminations-Anlage bei der Kläranlage Elbtal
  11. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den von der Sonderabteilung „Revision“ des Landkreises Limburg-Weilburg geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
  12. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitverfahrens für den Bebauungsplan „Solarpark Elbgrund“ mit der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes im Parallelverfahren hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Elbtal, den 07. Dezember 2017 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender