Amtliche Bekanntmachungen & Aktuelles

Amtliche Bekanntmachung Sitzung Gemeindevertretung

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für Mittwoch, den 16. Mai 2018, 20.00 Uhr, in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
  2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. April 2018
  3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Gewährung einer jährlichen Aufwandsentschädigung an alle Mitglieder der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Elbtal
  5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Änderungssatzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Elbtal
  6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018 für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
  7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Anschaffung von Außenspielgeräten für den Kindergarten
  8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
  9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 27. April 2018 bezüglich der Aufnahme von Verhandlungen mit einem potentiellen Investor hinsichtlich der Erschließung eines Neubaugebietes in Hangenmeilingen und Heuchelheim als sogenannte Projektlösung
  10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion der Bürgerliste Elbtal bezüglich der Beauftragung des Gemeindevorstandes zur Aufnahme von Verhandlungen mit einem Investor um die beiden Gebiete „Zum Sportplatz“ in Hangenmeilingen und „Zum Schulwald“ in Heuchelheim in einem Paket zu vermarkten
Elbtal, den 09. Mai 2018 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender