Amtliche Bekanntmachungen & Aktuelles

Amtliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemein-devertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

Freitag, den 16. Dezember 2022, 19.30 Uhr,

in das Dorfgemeinschaftshaus Hangenmeilingen, Hauptstraße 11, Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.

TAGESORDNUNG

1.    Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Fest-stellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)

2.    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24. November 2022

3.    Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4.    Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Elbtal zur ekom21

5.    Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 12. Än¬derung der Wasserversorgungssatzung (WVS)

6.    Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haus¬haltsjahr 2023

7.    Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Erlass von Abweichungssatzungen für folgende Erschließungsanlagen:

a.    „Bei der Waldschule“, Ortsteil Hangenmeilingen

b.    „Stichweg Siegener Straße“ (Zufahrt DuVa Tex), Ortsteil Dorchheim

c.    „Stichweg Wiesenstraße“, Ortsteil Hangenmeilingen

d.    „Waldstraße“, Ortsteil Dorchheim


Elbtal, den 07. Dezember 2022                                  gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender