Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Donnerstag, den 02. Juli 2020, 20.00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Elbgrund, Mainzer Landstraße 20, Elbtal, Ortsteil Elbgrund, eingeladen.
TAGESORDNUNG
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. Mai 2020
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)
5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anlage von Urnenrasengrabfeldern auf den Friedhöfen der Gemeinde Elbtal und die erforderlichen formellen Satzungsänderungen
6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über eine Auswahl von möglichen Standorten zur Einrichtung von WLAN-Hotspots gemäß dem Antrag der Bürgerliste Elbtal vom 01.09.2019 und die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Gründung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) „Datenschutz“ mit der Stadt Runkel und den Gemeinden Vilmar, Waldbrunn und Merenberg
8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die künftige Finanzierung des Projektes „Demokratie Leben“
Elbtal, den 23. Juni 2020 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender