Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Donnerstag, den 15.05.2025, 20:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Hangenmeilingen der Gemeinde Elbtal, Hauptstraße 11, 65627 Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.
TAGESORDNUNG
öffentliche Sitzung
1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24. April 2025
3 Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „In der Bitz“ 3. Änderung sowie Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB
5 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Förderung eingetragener Vereine im Landkreis Limburg-Weilburg - Säule E - Zukunftsfonds Limburg-Weilburg
6 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der 4. Änderung der Entwässerungssatzung
7 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Verwaltungsvereinbarung zur Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“
8 Beratung und ggfs. Beschlussfassung
a. an der Teilnahme am Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“ und Abschluss einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit den Gemeinden Dornburg, Elz und der Stadt Hadamar
b. über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
9 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Archivsatzung der Gemeinde Elbtal
Elbtal, den 08.05.2025 gez.: Oliver Teufer, Vorsitzender der Gemeindevertretung