Titelbild Gemeinde Elbtal

Amtliche Bekanntmachungen & Aktuelles

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemein­devertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

Donnerstag, den 24. November 2022, 20.00 Uhr,

in das Dorfgemeinschaftshaus Hangenmeilingen, Hauptstraße 11, Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.

 

TAGESORDNUNG

 

  1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Fest­stellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
  2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. Oktober 2022
  3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushalts­satzung und des 1. Nachtrags­haushaltsplanes 2022
  5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Entwurfsunterlagen zum Erstausbau der Straßen „Grüner Weg“ und „Beerenwies“
  6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Widmung der „Zufahrt DuVaTex“ als Gemeindestraße
  7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Elbtal zur ekom21
  8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über einen Eintritt der Gemeinde Elbtal in die Wirtschaftsförderung Limburg-Weilburg-Diez GmbH und Übernahme von Gesell­schafteranteilen
  9. Beratung und ggf. Beschlussfassung über

       a. die im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 Bau­gesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

       b. Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen
           Träger öffent­licher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan „Schulwald“, 1. Änderung

      10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Prüfungsbericht über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 der Gemeinde Elbtal

      11. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 12. Än­derung der Wasserversorgungssatzung (WVS)

      12. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haus­haltsjahr 2023

Elbtal, den 16. November 2022                                  gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender