Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Donnerstag, den 24. November 2022, 20.00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Hangenmeilingen, Hauptstraße 11, Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.
TAGESORDNUNG
- Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. Oktober 2022
- Mitteilungen des Gemeindevorstandes
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2022
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Entwurfsunterlagen zum Erstausbau der Straßen „Grüner Weg“ und „Beerenwies“
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Widmung der „Zufahrt DuVaTex“ als Gemeindestraße
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Elbtal zur ekom21
- Beratung und ggfs. Beschlussfassung über einen Eintritt der Gemeinde Elbtal in die Wirtschaftsförderung Limburg-Weilburg-Diez GmbH und Übernahme von Gesellschafteranteilen
- Beratung und ggf. Beschlussfassung über
a. die im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b. Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan „Schulwald“, 1. Änderung
10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Prüfungsbericht über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 der Gemeinde Elbtal
11. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 12. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
12. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
Elbtal, den 16. November 2022 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender