Inhalt:
Sitzung der Gemeindevertretung am 22.11.2007
Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Montag, den 26. November 2007, 20.00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim eingeladen.
TAGESORDNUNG
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52
HGO)
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24. Oktober 2007
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Vorlage des Entwurfs der II. Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes zum Haushaltsjahr 2007
5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 3. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 6. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet
Mühlbach-Dorchheim“
8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bürgerliste Dorchheim / Freie Bürgerliste Hangenmeilingen
vom 25. Juni 2007 auf Überarbeitung der Satzung über die Richtlinien der Gemeinde Elbtal zur Auszeichnung besonderer
Leistungen auf sportlichen, kulturellen und sonstigen Gebieten
9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2007 auf Umsetzung von
Maßnahmen bezüglich des verbotswidrigen Parken auf dem Gehweg entlang der Siegener Straße, Ortsteil Dorchheim
10. Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Elbtal vom 15.11.2007 bezüglich eines möglichen Standortes
für eine Biogasanlage in der Gemeinde Elbtal
11. Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Elbtal vom 15.11.2007 bezüglich gemeindeeigener Flächen
oder Dächer zur Installation von Photovoltaikanlagen
12. Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2007 bezüglich des Verkaufs eines gemeindeeigenen Grundstücks
13. Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2007 bezüglich der Ergreifung von Maßnahmen um die Ursachen für die
Trinkwasserverunreinigungen zu ermitteln
Elbtal, den 20. November 2007 gez.: Hans-Jürgen Stahl, Vorsitzender