Inhalt:
Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Montag, den 21. Juni 2010, 20.00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.
TAGESORDNUNG
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06. Mai 2010
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Elbtal
5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2007 der Gemeinde Elbtal
6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Änderung des Stellenplanes im Bereich des Ordnungsamtes der Gemeindeverwaltung
7. Beratung u. ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf des vorhabenbez. Bebauungsplanes „Zum Mühlbachtal“, Gemarkung Dorchheim, und die frühzeitige Bürgerbeteiligung u. Anhörung der Träger öffentlicher Belange
8. Vorlage des Schlussberichtes der 136. Vergleichenden Prüfung „Demografischer Wandel“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)
9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 25. April 2010 auf künftige Nutzung der Räume in der „Alten Schule“, Ortsteil Elbgrund
10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 12.Juni 2010 bezüglich des Grillplatzes / der Grillhütte im Ortsteil Hangenmeilingen
11. Anfrage der SPD-Fraktion vom 12. Juni 2010 bezüglich den Reparaturmaßnahmen an den Gemeindestraßen
12. Anfrage der SPD-Fraktion vom 12. Juni 2010 bezüglich der Sanierung des Sportplatzes an der Elbtalschule
Elbtal, den 15. Juni 2010 gez.: Hans-Jürgen Stahl, Vorsitzender