Sitzung der Gemeindevertretung am 16. November 2009

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

Montag, den 16. November 2009, 20.00 Uhr,

in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

TAGESORDNUNG

1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. September 2009

3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Investitionsplan der in den nächsten Jahren zu sanierenden Gemeindestraßen

5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Elbtal zur Förderung von sportlichen,

    kulturellen oder sonstigen Vereinen

6. Vorlage des Entwurfs der I. Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes zum Haushaltsjahr 2009

7. Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2009 bezüglich der Einrichtung einer Sammelstelle für

    Energiesparlampen

8. Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2009 bezüglich der gemeindlichen Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Mittelhessen

9. Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2009 bezüglich der Einrichtung von Jugendräumen in den Ortsteilen Elbgrund und Hangenmeilingen

10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion der Bürgerliste Dorchheim / Freien Bürgerliste Hangenmeilingen

    vom 09.11.2009 auf Vorlage einer Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Bestattung in den Urnenwänden der Gemeinde Elbtal

Elbtal, den 10. November 2009                                 gez.: Hans-Jürgen Stahl, Vorsitzender