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GEMEINDE ELBTAL

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

 

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

 

Freitag, den 16. Dezember 2011, 19.00 Uhr,

 

in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,

    Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)

 

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03. November 2011

 

3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

 

4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Einrichtung, bzw. den Abschluss

    einer Vereinbarung über die Einrichtung von Kindergartenplätzen für Kinder unter

    2 Jahren

 

5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über alternative Energien

 

6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom

    06.06.2011 bezüglich der Erstellung eines Konzeptes für die Erweiterung der

    Angebote in der Jugendarbeit

 

7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion der

    Bürgerliste Elbtal (BLE) vom 07.06.2011 bezüglich der Ausbesserung der

    Bordsteine an den Straßen in Elbtal

 

8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom

    12.09.2011 bezüglich der Erweiterung der Homepage der Gemeinde

    hier: Einrichtung einer Plattform „Marktplatz für Grundstücke und Häuser"

 

9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Aufstellung eines

    vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück in der

    Gemarkung Mühlbach, Flur 20, Flurstück 158

 

10. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom

     01.11.2011 bezüglich der Prüfung, ob mit den Nachbargemeinden ein

     gemeinsamer Polizeibezirk geschaffen werden kann

 

11. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom

     01.11.2011 bezüglich der erneuten Aufnahme von Gesprächen zur Planung der

     Bundesstraße 54

 

12. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom

     01.11.2011 bezüglich der Errichtung einer Buswartehalle an der Bushaltestelle

     Apotheke Dorchheim

 

13. Anfrage der FWG-Fraktion Elbtal vom 03.11.2011 bezüglich der Gestaltung eines

     gemeindlichen Grundstücks in der „Höhenstraße", Ortsteil Elbgrund

 

14. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der FWG-Fraktion vom

     03.11.2011 bezüglich der Planung und Kostenermittlung zur Gestaltung eines

     gemeindlichen Grundstücks in der „Höhenstraße", Ortsteil Elbgrund

 

15. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom

     06.12.2011 „Verschönerungsverein Elbtal" in dem Ausschuss Gesellschaft,

     Bau und Umwelt

 

16. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2012

 

17. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf eines

     Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2012

 

 

Elbtal, den 07. Dezember 2011

 

gez.: Holger Heftrich, Vorsitzender