Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2010

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

Dienstag, den 02. Februar 2010, 20.00 Uhr,

in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

TAGESORDNUNG

1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)

2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15. Dezember 2009 und 12. Januar 2010

3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes zum Haushaltsjahr 2010

5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf einer neuen Friedhofsordnung

6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf einer neuen Gebührenordnung zur Friedhofsordnung

7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirks zur Gefahrgutüberwachung

Elbtal, den 26. Januar 2010                                       gez.: Hans-Jürgen Stahl, Vorsitzender